„An die Toten vor unseren Grenzen dürfen wir uns nicht gewöhnen“

Volker Jung zum Weltflüchtlingstag: Menschenrechte achten, Schutzsuchende aufnehmen, Menschen retten

DARMSTADT/RHEIN-LAHN. (20. Juni 2021) Der hessen-nassauische Kirchenpräsident Volker Jung erinnert anlässlich des   Weltflüchtlingstags am 20. Juni an die Menschen, die auf der Flucht über das Mittelmeer oder anderswo an den europäischen Außengrenzen zu Tode gekommen sind. Auch die Konferenz Europäischer Kirchen (KEK) und die Kommission der Kirchen für Migrantinnen und Migranten in Europa (CCME) haben aufgerufen, heute der Toten zu gedenken. Im Rhein-Lahn-Kreis besteht dazu etwa in Burgschwalbach und in Hahnstätten um 20.30 Uhr Gelegenheit dazu; außerdem ist ein Telefonimpuls von Flüchtlingspfarrer Uwe Rau eine Woche geschaltet, der von seinen Erfahrungen in der Aschiebehaft Ingelheim berichtet. Informationen dazu finden Sie hier. Seit 2014 sind nach Angaben des UN-Flüchtlingskommissariats mehr als 20.000 Menschen an Europas Grenzen umgekommen. Bereits in diesem Jahr seien bisher über 800 Todesfälle zu verzeichnen.

Humanitäre Rettungsaktionen sind nach wie vor nötig

„An Tote vor unseren Grenzen dürfen wir uns nicht gewöhnen“, mahnte der Kirchenpräsident. „Eine staatlich organisierte Seenotrettung auf europäischer Ebene, zumindest aber die Unterstützung der humanitären Rettungsaktionen ist nach wie vor dringend nötig“, fordert Jung. Derzeit seien es vor allem zivilgesellschaftliche Akteure, die Menschen aus Seenot retten. Auch die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) unterstütze im Bündnis United4Rescue die zivile Seenotrettung mit aktuell zwei Rettungsschiffen. Jung begrüßte zudem die zahlreichen Aktionen, die die Bewegung „Seebrücke“ an diesem Wochenende unter dem Titel „Menschenrechte sind #unverhandelbar“ organisiert. Dabei solle unter anderem auf die menschenrechtswidrige Behandlung von flüchtenden Menschen  hingewiesen werden, bei der unter anderem Seenotfälle ignoriert und Hilfesuchende zum politischen Verhandlungsgegenstand würden.

Menschenrechte und rechtsstaatliche Verfahren sind in Gefahr

Der Kirchenpräsident kritisiert auch die aktuelle europäische Flüchtlingspolitik, die „weiter auf Abschottung und Abschreckung“ setze. Tausende Flüchtende seien allein in diesem Jahr widerrechtlich an Europas Grenzen zurückgewiesen worden. Außerdem unterstütze die EU die sogenannte libysche Küstenwache bei Pushbacks, dem Zurückdrängen der Hilfesuchenden. „Wer auf diese Weise den Zugang zum Recht auf Asyl verhindert, setzt Menschenrechte und rechtsstaatliche Verfahren aufs Spiel und damit zentrale Grundlagen der Europäischen Union“, so Jung.

Hessen und Rheinland-Pfalz können  mehr Flüchtlinge aufnehmen

Jung: „Europa muss seiner Verantwortung für den internationalen Flüchtlingsschutz endlich gerecht werden. Das bedeute konkret, „den Zugang zum Asylverfahren und zum Rechtssystem zu gewährleisten, eine menschenwürdige Unterbringung zu organisieren anstelle der perspektivlosen Elendslager an Europas Grenzen, sowie die zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen. Auch in Deutschland, auch in Hessen, auch in Rheinland-Pfalz.“ Die EKHN unterstützt bereits seit einem Jahr den Appell #MenschenWürdeSchützen, in dem mehr als 130 bundesweite und hessische Organisationen und Initiativen mit Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister sowie Landrätinnen und Landräte die hessische Landesregierung auffordern, mit einem dauerhaften Landesaufnahmeprogramm sichere und reguläre Zugangswege und eine Lebensperspektive für jährlich mindestens 1.500 besonders verletzliche Flüchtlinge zu schaffen. Außerdem sollten Menschen aus den griechischen Flüchtlingslagern, die familiäre Beziehungen in Hessen haben, kurzfristig aufgenommen werden.